Sitzung
StR/117/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Großen Sitzungssaal des Landratsamtes Traunstein (Raum A 1.34, 1. Stock)
Datum
30.09.2021
Zeit
16:30-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Integriertes Klimaschutzkonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Anwesend: 27

 
Ö 3
Bestätigung der gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kammer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Anwesend: 27

 
Ö 4
Novellierung der Satzung für den Jugendbeirat der Stadt Traunstein (Jugendbeiratssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Anwesend: 27

 
Ö 5
Änderung der Verordnung der Stadt Traunstein über die Offenhaltung von Verkaufsstellen an bestimmten Tagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Anwesend: 27

 
Ö 6
Breitbandausbau - Förderprogramm des Bundes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Anwesend: 27

 
Ö 7
Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Anwesend: 27

 
Ö 8
Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbepark Kaserne“ im Bereich einer Teilfläche des Grundstückes Fl.Nr. 888/52 der Gemarkung Traunstein im Verfahren nach § 13 a BauGB; Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Anwesend: 26

 
Ö 9
Änderung des Bebauungsplans „Altstadtkern“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Anwesend: 26

 
Ö 10
Widmung der Zufahrt zum städtischen Bauhof als öffentliche Ortsstraße gemäß Art. 46 BayStrWG (Teilflächen der Grundstücke Fl.Nrn. 657 und 514 der Gemarkung Traunstein)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 
Ö 11
Einziehung der Ortsstraße Nr. 40 "Straße von der Gasstraße zur Baracke Gasstraße 41" auf dem Grundstück Fl.Nr. 654/2 der Stadtwerke

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Anwesend: 25

 
Ö 12
Antrag auf Erlass einer Satzung nach § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) für eine Teilfläche des Grundstücks Fl.Nr. 1125 der Gemarkung Kammer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Anwesend: 27

 
Ö 13
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29. Juli 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Anwesend: 27

 
Ö 14
Anfragen und Wünsche - öffentlich -