Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 13, Anwesend: 25

Nach Vorberatung im Kultur- und Sportausschuss sowie im Finanzausschuss fasst der Stadtrat folgenden Beschluss:

 

1.    Das Institut für kulturelle Infrastruktur Sachsen wird mit der Erstellung eines Kulturentwicklungskonzepts auf der Grundlage des Angebots vom 12.01.2017 beauftragt.

 

2.    Bei der Regierung von Oberbayern ist ein Zuwendungsantrag zur Erlangung von Zuschüssen der Städtebauförderung zu stellen.

 

3.    Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen, u.a. durch die Einsparungen bei der Stelle der Kulturfachkraft (Verschiebung auf das Jahr 2018), auf der Haushaltstelle für städtebauliche Planungen zur Verfügung.

 

4.   Die Umsetzung dieses Beschlusses erfolgt jedoch erst nach rechtsaufsichtlicher Genehmigung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2017.