Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23

Nach Vorberatung im Planungsausschuss und im Finanzausschuss fasst der Stadtrat folgenden Beschluss:

 

1.    Zur Fortführung des Projekts „Traunstein barrierefrei“  sollen im Jahr 2018 folgende Projekte aus dem im Rahmen des Modellprojekts erarbeiteten Maßnahmenplan umgesetzt werden:

 

o   Herstellung von durchgängigen Plattenstreifen am Stadtplatz mit den erforderlichen Angleichungen.

 

o   Absenken von Bordsteinen in der St. Oswald-Straße/Ecke Bachmayerstraße, der Haslacher Straße/Ecke Seuffertstraße, am Karl-Theodor-Platz (Salinenkirche, Parkscheinautomat, Stadtplan) und am Festplatz (Stadtplan).

 

o   Versetzen von Verkehrsschildern an die Sicherheit beeinträchtigenden Stellen im Stadtgebiet.

 

o   Verbesserung der Beleuchtung in der Apothekerstiege und der Büchelestiege.

 

2.    Die hierfür erforderlichen Finanzmittel in Höhe von 29.000 Euro werden aus den veranschlagten Mitteln für den laufenden Unterhalt bei der Haushaltstelle 0.6300.5131 bereitgestellt

 

3.    Für die Finanzierung der Maßnahmen sind Zuschüsse der Städtebauförderung bei der Regierung von Oberbayern zu beantragen.