Sitzung: 25.01.2018 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Anwesend: 21
Nach Vorberatung im Planungs- und Finanzausschuss fasst der Stadtrat folgenden Beschluss:
1. Der
Vorentwurfsplanung durch das Büro BSM wird zugestimmt.
2. Es
besteht Einigkeit, dass die Maßnahme in zwei Bauabschnitten zu erfolgen hat.
3. Der Bauabschnitt 1 - von
der Salinenstraße bis zur Einmündung in den Karl-Theodor-Platz - wird in 2018
realisiert.
4. Die
Verwaltung wird beauftragt, den entsprechenden Antrag auf Fördermittel zu
stellen.
5. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 260.000 € für den Bauabschnitt 1 werden im Nachtragshaushalt 2018 bereitgestellt.
6. Das Ingenieurbüro BSM wird mit den Planungsleistungen gemäß HOAI beauftragt.
7. Es ist zu prüfen, inwiefern ein Teil der Schlüsselzuweisung für die Finanzierung dieser Baumaßnahme verwendet werden kann.