Beschluss: Beratungsergebnis

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Anwesend: 9

Der Umweltausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss sowie dem Stadtrat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1)    Nach Vorberatung im Umweltausschuss und Kenntnisnahme im Finanzausschuss stimmt der Stadtrat einer Mitgliedschaft der Stadt Traunstein in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e.V. (kurz AGFK Bayern) zu.

 

2)    Der jährliche Mitgliedsbeitrag in Höhe von 2.000 Euro ist im Haushalt 2020 bereits eingeplant. Der Sperrvermerk auf der Haushaltsstelle 6300.6610 wird hiermit aufgehoben.

 

3)   Es herrscht Einigkeit darüber, dass die von der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen geforderte Beauftragtenstelle nicht hauptamtlich besetzt wird.