Sitzung: 29.10.2015 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Nach
Vorberatung im Hauptausschuss fasst der Stadtrat folgenden Beschluss:
mehrheitlich beschlossen dafür: 16 dagegen: 8
anwesend: 24
1. Entsprechend der Beschlusslage vom
19.12.2013 (Nr. 2013/331) ist die Entwurfsplanung (Leistungsphase 3) für das
Gesamtkonzept abzuschließen und anschließend dem Stadtrat zur Entscheidung
vorzulegen. Die Ausbauplanung für die Restnutzung in der Halle ist bis zur
endgültigen Klärung auszusetzen. Falls eine städtische Nutzung nicht möglich
ist, können auch gewerbliche Alternativen ins Auge gefasst werden.
mehrheitlich beschlossen dafür: 23
dagegen: 1 anwesend: 24
2.
Dem
Stadtrat ist bis zum 01.11.2016 von der Abteilung 2/Gebäudemanagement ein
Gesamtkonzept zur Unterbringung aller städtischen Einrichtungen (inkl. Schulen)
vorzulegen, das auf einer Bestandsaufnahme aller Flächen und Nutzungen beruht
und Zielvarianten sowie eine Empfehlung aufweist. Zum 30.06.2016 ist dem
Stadtrat ein Zwischenbericht zu erstatten.
Auf Grundlage dieses Konzeptes wird der
Stadtrat über die weitere Verwendung bzw. Nutzung des Kulturzentrums und
entsprechend dem Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen über Nutzungskonzepte
der städtischen Einrichtungen beraten.