Sitzung: 23.06.2016 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Nach Vorberatung im Finanzausschuss beschließt der Stadtrat:
einstimmig
beschlossen dafür: 23 dagegen: 0
anwesend: 23
1. Der Entwurfsplanung zur Errichtung der 3-fach-Sporthalle am Annette-Kolb-Gymnasium Traunstein wird zugestimmt.
einstimmig
beschlossen dafür: 23 dagegen: 0
anwesend: 23
2. Zur Erstellung des Stellplatznachweises stellt die Stadt dem Landkreis Teilflächen aus den stadteigenen Grundstücken an der Güterhallenstraße, Fl.Nrn. 794/30, 794/31, 792/4, 794/33 und 794/179 gemäß dem anliegenden Lageplan zur Verfügung.
einstimmig
beschlossen dafür: 23 dagegen: 0
anwesend: 23
3. Mit dem Abschluss eines Änderungsvertrages zum Rahmenvertrag, wonach für die Stadt nach derzeitigem Sachstand ein Kostenanteil in Höhe von 5,38 Mio. € zu übernehmen ist, besteht Einverständnis.
mehrheitlich
beschlossen dafür: 18 dagegen: 5
anwesend: 23
4. Mit dem Abschluss eines Sporthallennutzungsvertrages mit dem Landkreis auf der Grundlage der dargestellten Eckpunkte besteht Einverständnis.