SessionNet | Stadtrat - 15.12.2016 - 14:00-15:45 Uhr

Sitzung

StR/051/2016

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

im Alten Ratssaal, Altbau, 2. OG (Zi. 201), Rathaus Traunstein

Datum

15.12.2016

Zeit

14:00-15:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -Bürgerinfo-

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgaben des Oberbürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20
Ö 2	Änderung der Verordnung der Stadt Traunstein über die Offenhaltung von Verkaufsstellen an bestimmten Tagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 20
Ö 3	Die Stadt Traunstein als Mitveranstalter beim Faschingszug 2017 der Faschingsfreunde Blau-Weiß Kammer e.V. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Anwesend: 20
Ö 4	Stadt Traunstein als Mitveranstalter bei den Traunsteiner Rosentagen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Anwesend: 20
Ö 5	Erarbeitung eines Kulturentwicklungskonzepts Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Anwesend: 21
Ö 6	Machbarkeitsstudie und Vorentwurf Feuerwehr Hochberg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Anwesend: 21
Ö 7	Errichtung eines Salinenparks: Beauftragung der Planungsleistungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 9, Anwesend: 22
Ö 8	Erschließung der Stichstraße an der Kampenwandstraße - Vorstellung des Entwurfs und Beauftragung weiterer Ingenieurleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22
Ö 9	Änderung des Bebauungsplans "Karl-Merkenschlager-Straße" im Bereich des Grundstückes Fl.Nr. 778/22 der Gemarkung Traunstein im Vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21
Ö 10	Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Ortsteils Traunstorf, Neuausweisung eines Allgemeinen Wohngebiets und Umwandlung einzelner Dorfgebietsflächen zu einem Allgemeinen Wohngebiet Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Anwesend: 22
Ö 11	Aufstellung eines Bebauungsplans zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes östlich des Ortsteils Traunstorf im Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 592 und 697 der Gemarkung Wolkersdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22
Ö 12	Nachtrag: 08.12.2016 Baumaßnahme Kinderhort Kammer, Feststellung der Bedarfsnotwendigkeit von 25 Betreuungsplätzen für Schulkinder Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22
Ö 13	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24. November 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22
Ö 14	Anfragen und Wünsche - öffentlich - Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22