Sitzung
StR/037/2015
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Alten Ratssaal, Altbau, 2. OG (Zi. 201), Rathaus Traunstein
Datum
17.12.2015
Zeit
14:00-16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 2
Vollzug der Gemeindeordnung (GO), Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2014, Prüfbericht und Empfehlung zur Feststellung der Jahresrechnung an den Stadtrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24, Befangen: 1

 
Ö 3
Umweltbericht der Stadt Traunstein: Neue Ausgabe für 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Anwesend: 25

 
Ö 4
Neuerlass der Stellplatzsatzung der Stadt Traunstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Anwesend: 25

 
Ö 5
Errichtung einer 3-fach-Sporthalle am Annette-Kolb-Gymnasium Traunstein, Projektstand und Kostenentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 9, Anwesend: 25

 
Ö 6
Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD und UW für die Erweiterung der Grundschule Haslach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Anwesend: 25

 
Ö 7
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG), Widmung von Teilflächen der Grundstücke Fl.Nrn. 152/40, 122, 122/1, 157 und 158 der Gemarkung Haslach als öffentlicher Eigentümerweg, neue Wegeführung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Anwesend: 25

 
Ö 8
Aufstellung eines Bebauungsplans im Verfahren nach § 13 a BauGB zur Errichtung eines Wohngebäudes auf den Grundstücken Fl.Nrn. 879/4 und 879/11 an der Watzmannstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Anwesend: 25

 
Ö 9
Änderung des Bebauungsplanes „Axdorfer Feld II“ der Stadt Traunstein im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 132, 138, 193/1, 132/34 und 132/49 der Gemarkung Haslach südlich der Kampenwandstraße und westlich der Geigelsteinstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Anwesend: 25

 
Ö 10
Änderung des Bebauungsplans "An der Axdorfer Straße II" im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 194/2 und 203/5 der Gemarkung Haslach im Verfahren nach § 13 a BauGB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Anwesend: 25

 
Ö 11
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26. November 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Anwesend: 25

 
Ö 12
Anfragen und Wünsche - öffentlich -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23