SessionNet | Stadtrat - 26.10.2017 - 15:00-18:10 Uhr

Sitzung

StR/062/2017

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

im Großen Saal, Altbau, 3. OG, Rathaus Traunstein

Datum

26.10.2017

Zeit

15:00-18:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -Bürgerinfo-

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgaben des Oberbürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23
Ö 2	Nachtrag: 26.10.2017 TVT Abrissparty Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Anwesend: 24
Ö 3	Überörtliche Prüfung durch den Bayer. Kommunalen Prüfungsverband, Textziffer 1 der Nr. 4.2 des Prüfungsberichtes, "Personalausstattung der städtischen Kindertageseinrichtungen" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 9, Anwesend: 24
Ö 4	Überörtliche Prüfung durch den Bayer. Kommunalen Prüfungsverband, Textziffer 3 der Nr. 4.2 des Prüfungsberichtes, "(Beleg-)Prüfungen der freien Träger" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24
Ö 5	Überörtliche Prüfung durch den Bayer. Kommunalen Prüfungsverband, Textziffer 5 der Nr. 4.2 des Prüfungsberichtes, "Die Mittagsbetreuung in Form einer Kooperationspartnerschaft sollte überprüft werden" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24
Ö 6	Mittagsbetreuung an der Grundschule Haslach, Sachstandsbericht zur Belegungssituation Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24
Ö 7	Ausbau der Kindertagesbetreuung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24
Ö 8	Änderung des Bebauungsplans "Karl-Merkenschlager-Straße" im Bereich des Grundstückes Fl.Nr. 778/22 der Gemarkung Traunstein im Vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23
Ö 9	Aufstellung des BPl "Daxerau" zur Ausweisung eines Allg. Wohngebiets im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 524, 525/1, 525/4 + 525/5 der Gem. Hochberg und Teilflächen der Grundstücke Fl.Nrn. 182 u. 182/10 der Gem. Au, Billigungs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Anwesend: 23
Ö 10	Verbesserung der Breitbandversorgung – Einleitung eines Auswahlverfahrens nach der Breitbandrichtlinie für die unterversorgten Bereiche des Stadtgebietes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22
Ö 11	Förderung der Denkmalpflege - Zuschussgewährung an die Kath. Kirchenstiftung St. Oswald für Sanierungsmaßnahmen an der Stadtpfarrkirche Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Anwesend: 21
Ö 12	Gewährung von Investitionszuschüssen an Vereine und Institutionen der Stadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23
Ö 13	Erhöhung des Betriebskostenzuschusses an den Turnverein Traunstein 1864 e.V. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Anwesend: 23
Ö 14	Personalkostenvergleich Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23
Ö 15	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28. September 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23
Ö 16	Anfragen und Wünsche - öffentlich - Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23