Sitzung
StR/095/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Großen Saal, Altbau, 3. OG, Rathaus Traunstein
Datum
20.02.2020
Zeit
14:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23

 
Ö 2
Aufst. des Bebauungsplans "Daxerau" der Stadt Traunstein zur Festsetzung eines Allg. Wohngebiets (Fl.Nrn. 524, 525/1, 525/4, 525/5, T aus 508 Gem. Hochb., T aus 182, 182/10 Gem. Au, T aus 1037 Gem. TS ; Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 7, Anwesend: 23

 
Ö 3
Vereinbarung zwischen der Stadt, der Stiftung Erzbischöfliches Studienseminar St. Michael und der Pfarrkirchenstiftung St. Oswald zum Neubau eines 4-gruppigen Kindergartens an der Vonfichtstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23

 
Ö 4
Parkhaus Scheibenstraße; Vergabe Abbrucharbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23

 
Ö 5
Erneuerung der Überschussschlammeindickzentrifuge Kläranlage Traunstein - Los 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23

 
Ö 6
Schulwegverbesserung zwischen Wohngebiet Geißing und Innstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23

 
Ö 7
Auswahlverfahren nach der Breitbandrichtlinie für unterversorgte Bereiche im nördlichen Stadtgebiet – Entscheidung über die Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23

 
Ö 8
Tierschutzverein Traunstein und Umgebung e.V., Erhöhung Fundtierpauschale

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23

 
Ö 9
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30. November 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 
Ö 10
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15. Januar 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 
Ö 11
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23. Januar 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24

 
Ö 12
Anfragen und Wünsche - öffentlich -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24