Sitzung
StR/129/2022
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
im Großen Saal, Altbau, 3. OG, Rathaus Traunstein
Datum
28.07.2022
Zeit
14:00-16:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Vollzug des Abmarkungsgesetzes und der Feldgeschworenenordnung; Verabschiedung des Feldgeschworenen Georg Jobst und Verpflichtung von Herrn Alfons Schröder als neuen Feldgeschworenen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Anwesend: 27

 
Ö 3
Eine Welle für den Chiemgau; Grundsatzentscheidung zur Finanzierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Anwesend: 28

 
Ö 4
Franz-von-Kohlbrenner-Mittelschule - Sanierung Trakt A; Kostenanschlag, Vergaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28

 
Ö 5
Städtische Kläranlage: Erneuerung der Schlammentwässerung: Vergabe der maschinellen Ausrüstung (Los 1)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28

 
Ö 6
Blinden- und Sehbehinderten-Leitsystem: Umsetzung der Nord-Süd-Achse, Varianten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28

 
Ö 7
Erlass einer Satzung nach § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) für eine Teilfläche des Grundstücks Fl.Nr. 1325/1 der Gemarkung Wolkersdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28

 
Ö 8
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30. Juni 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Anwesend: 28

 
Ö 9
Anfragen und Wünsche - öffentlich -

Beschluss: zur Kenntnis genommen