SessionNet | Stadtrat - 25.04.2013 - 15:00-17:35 Uhr

Sitzung

StR/004/2013

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

im Großen Saal, Altbau, 3. OG, Rathaus Traunstein

Datum

25.04.2013

Zeit

15:00-17:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -Bürgerinfo-

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgaben des Oberbürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24
Ö 2	Regionalplan Südostoberbayern - Teilfortschreibung Windenergie, Anhörungsverfahren gemäß Art. 16 Abs. 1 des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLPLG) Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 3	Vorstellung des Jahresberichts 2012 der Städtischen Forstverwaltung und der Geschwister Haßlberger´schen Stiftung Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23
Ö 4	Neustrukturierung des Stadtverkehrs durch den Einsatz von Rufbussen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23
Ö 5	Aufstellung eines Bebauungsplans für die Erweiterung des Gewerbegebiets sowie zur Änderung des bestehenden Bebauungsplans an der Chiemseestraße, Billigungs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23
Ö 6	Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG), Umbenennung einer Teilfläche der Rosenheimer Straße im Bereich des Grundstückes der Kreissparkasse Traunstein-Trostberg (Fl.Nr. 222 der Gemarkung Traunstein) in "Sparkassenplatz" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24
Ö 7	Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG), Umstufungen bzw. Berichtigungen der bestehenden Widmungen im Bereich Einham - Neuling Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24
Ö 8	Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG), Teileinziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges „Mühlweg von Einham nach Seiboldsdorf“ im Bereich abzweigend der Axdorfer Straße bis hin zum Auftreffen auf die Hochstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24
Ö 9	Neubau Kinderkrippe an der Vonfichtstraße, Vergabe der Leistungsphasen 8 und 9 an den Architekten und die Projektanten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24
Ö 10	Neubau Kinderkrippe an der Vonfichtstraße Traunstein - Auftragsvergabe - Fortgeschriebener Kostenanschlag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24
Ö 11	Tiefbaumaßnahmen des Jahres 2014 - Vergabe von Ingenieurleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24
Ö 12	Vergabe der Ingenieurleistungen für die Kanalsanierungsplanung Teil 3 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24
Ö 13	Jahresrechnung 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24
Ö 14	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21. März 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24
Ö 15	Anfragen und Wünsche - öffentlich - Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24